BVV

Antrag: Fürstenbrunner Weg

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, von der Verkehrslenkung Berlin prüfen zu lassen, inwieweit die Fahrspuren auf dem Fürstenbrunner Weg Richtung Süd an der Kreuzung Spandauer Damm dem derzeitigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.

  1. Die derzeitige Verkehrsführung – eine Rechtsabbiegerspur,
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schriftliche Anfrage: Kündigung der Mietverträge über Kantine und Ratskeller

DS-0326/5

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Trifft es zu, dass die Kantine sowohl personalvertretungsrechtlich als auch mietvertraglich als Sozialeinrichtung für die Beschäftigten gilt und somit sowohl die Begründung des Mietvertrags, die Öffnungszeiten, die Preisgestaltung und die Beendigung des Mietvertrags der …

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schriftliche Anfrage: Effizienz-und Qualitätskontrolle

DS-0328/5

  1. Auf welche Weise hat das Bezirksamt die 2016 geförderten 67 Projekte (Vergabesumme insgesamt €252.368,04), wie in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 0233/6 aufgelistet, auf sachgemäße Verwendung und Qualität überprüft ?
  2. Welche Verfahren zur Effizienzanalyse der Aktivitäten der Projektträger
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schriftliche Anfrage: Bodenproben Muf Mecklenburgische

DS-0327/5

  1. Ist es zutreffend, dass vor kurzem Bodenproben vom anvisierten Bebauungsbereich des geplanten Mufs Mecklenburgische Str. 80 genommen wurden?
  2. Falls ja, liegt dem Bezirksamt das genaue Ergebnis dieser Bodenproben vor (Bitte Angabe und Erläuterung der Werte) und welche Schlussfolgerungen/Konsequenzen für
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Bürgerdialog der BVV Fraktion am 2.10.2018 Ist der Islam ein Integrationshindernis?

Anmeldung: fraktion-chwi@bvv.afd.berlin

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AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-ff

 

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