BVV

Rede von Dr. Michael Seyfert zum Ausschluss von Michael Witt

Rede von Dr. Michael Seyfert zum Ausschluss von Michael Witt

BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  27. April 2017

Antwort der AfD-Fraktion  auf die Einwohneranfrage von Steffen Witt:

Verträgt sich das Ehrenamt mit einer parteipolitischen Zugehörigkeit?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,  sehr geehrte Damen und Herren,  liebe Gäste, lieber Herr Witt,

der  Skandal besteht bereits

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Echtzeitbericht aus der BVV zum ausgeschlossenen Helfer Steffen Witt

Echtzeitbericht aus der BVV zum ausgeschlossenen Helfer Steffen Witt

Zwischenzeitbilanz: Die Fraktion der FPD hat sich gegen Steffen Witt positioniert und habe zum Zeitpunkt der Wahl der Sozialkommission nicht gewusst, dass er AfD-Mitglied war. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken haben sich wie erwartet für den Ausschluss von …

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Anfrage: Elterngeld

DS-0244/5

1) Wie lange dauert zurzeit die Bearbeitung von Anträgen auf Elterngeld und wie und wann werden Antragsteller auf diese Bearbeitungszeit hingewiesen?

 

2) Ist es vor dem Hintergrund, dass Elterngeld rückwirkend höchstens für die letzten drei Lebensmonate vor dem …

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Antrag: Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten

DS- 0221/5

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass polizeidienstunfähige Vollzugsbeamte (§ 105 des Landesbeamtengesetzes Berlin), sofern sie noch für den allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienst dienstfähig sind, entsprechend umgeschult und danach in die Bezirke versetzt werden.…

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“Soziale Wohnhilfe” für Migranten?

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,
das Bezirksamt beantwortet die Anfrage wie folgt:
1. Gewährt das Bezirksamt Migranten, die eine Aufenthaltserlaubnis
bekommen haben, „Soziale Wohnhilfe“ nach dem Sicherheits- und
Ordnungsgesetz (ASOG)?
Nach Nummer 19 (1) dem Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben (ZustKat Ord) zu §…

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AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-ff

 

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