Anträge und Anfragen

Antrag: Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmer

DS-0371/5
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür
einzusetzen, daß die Konditionen für Firmentickets im VBB deutlich verbessert
werden. Die Abo – Tarife sollten mindestens 20% unter …

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Antrag: Anschlussmietvertrag mit dem Nachbarschaftshaus am Lietzensee e.V. abschließen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem „Nachbarschaftshaus am
Lietzensee e. V.“ nach Abschluss der am 01.01.2018 beginnenden
Sanierung des Gebäudes auf dem Grundstück Herbartstraße 25 einen
Mietvertrag mit mindestens fünfjähriger Laufzeit zu den bisherigen
Konditionen abzuschließen.

Begründung:
Das seit 12 …

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Antrag: Trinkwasserspender für Schulen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen öffentlichen Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen
Trinkwasserspender aufzustellen.

Der Bvv ist bis zum 04.09.17 zu berichten.

Begründung:
An wenigen öffentlichen Einrichtungen ist die Versorgung mit kostenlosem Trinkwasser so
wichtig, wie an Schulen. Es …

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Antrag: Ausstellung der Kommunismus in seinem Zeitalter zeigen

DS-0335/5

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“ an einem geeigneten Ort in Charlottenburg-Wilmersdorf, zum Beispiel im Foyer des Rathauses Charlottenburg, gezeigt wird.

Der BVV ist bis …

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Antrag: Meldestelle für antisemitische Vorfälle im Bezirk

DS-0336/5

Die BVV bittet das Bezirksamt, eine Stelle einzurichten, welche antisemitische Vorfälle im
Bezirk dokumentiert. Im Besonderen soll dargestellt werden, welcher Art diese Vorfälle sind,
welche Personen bzw. Personengruppen für die Vorfälle verantwortlich sind, und ob sie von
den Medien …

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