BVV

Anfrage: Bürgerresonanz Kündigung Ratskeller Charlottenburg

DS-0357/5

Ich frage das Bezirksamt:

1) Wie viele Bürgerbriefe, Mails, mündliche Eingaben, Meinungsbekundungen usw. haben das Bezirksamt im Kontext der Schließung des Ratskellers zum 31.12.2018, seit Bekanntgabe der Kündigung der Mieterin durch das BA, erreicht?

2) Wie verfährt das Bezirksamt …

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Antrag: Transparenz schaffen! Einladung der Moscheen in Chawi zur Selbstauskunft

DS-0921/5

Das Bezirksamt möge an alle im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bekannten Moscheevereine per Brief folgenden Fragenkatalog schicken. Die Antworten der Moscheevereine sollen vom BA sowohl im Netz als auch in gedruckter Form allen interessierten Bürgern und Bürgerinnen zugänglich gemacht werden.

 …

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Große Anfrage: Ausschreibung Ratskeller

DS-0951/5

Ausschreibung Ratskeller

 

1)Hat das BA inzwischen mehr als zwei Monate nach der Kündigung der bisherigen Mieterin des Ratskellers eine Neuausschreibung der Räume des Ratskellers einschließlich der Kantine für die Beschäftigten erstellt und veröffentlicht?

2)Falls noch keine Ausschreibung erfolgt …

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Antrag: Siemensbahn

Ds-0947/5

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit allen Institutionen – wie Senat, Bezirksamt

Spandau, S-Bahn usw. – in Verbindung zu setzen, um die Voraussetzungen für eine

zeitnahe Wiederinbetriebnahme der 1980 von der Ost-Reichsbahn stillgelegten

Siemensbahn …

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Antrag: Fürstenbrunner Weg

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, von der Verkehrslenkung Berlin prüfen zu lassen, inwieweit die Fahrspuren auf dem Fürstenbrunner Weg Richtung Süd an der Kreuzung Spandauer Damm dem derzeitigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.

  1. Die derzeitige Verkehrsführung – eine Rechtsabbiegerspur,
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