Aktuelles

BVV-Sozialausschuss schließt AfD-Mitglied von Ehrenamt aus

BVV-Sozialausschuss schließt AfD-Mitglied von Ehrenamt aus

Autor: Cay Dobberke

Liebe Nachbarn aus Charlottenburg-Wilmersdorf,

gute ehrenamtliche Arbeit leisten die Mitglieder der mehr als 30 Sozialkommissionen des Bezirksamts: Anlässlich runder Geburtstage und Ehejubiläen besuchen sie Senioren und gratulieren. Seit rund 15 Jahren engagierte sich Steffen Michael Witt so …

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Anfrage: Zusätzlicher Kostenaufwand Jobcenter

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie hoch sind der zusätzliche Personalaufwand und die damit verbundenen zusätzlichen Personalkosten im Jobcenter durch den Anstieg der Migranten („Geflüchtete“) von 541 (Stand 18.01.16) auf 1892 (Stand 19.01.17)?
  1. Auf welchen Betrag haben sich die Kosten
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WBS für Asylbewerber?

DS-0177/5

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wurden oder werden vom Bezirksamt Wohnberechtigungsscheine (WBS) entgegen der kein Ermessen zulassenden bundesgesetzlichen Regelung in § 27 Absatz 2 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes (WoFG) an Personen erteilt, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
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Neuwahl des Bezirksvorstandes für den Bundestagwahlkampf

Gestern Abend hat der Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf im gut gefüllten Saal einen neuen Bezirksvorstand gewählt, mit dem er nun personnel verstärkt in den Bundestagswahlkampf zieht:

  • Sprecher: Dr. Nicolaus Fest
  • Stellvertretender Sprecher: Jörg Sobolewski
  • Stellvertetende Sprecherin: Jil Berger
  • Kassenwart: Hans Asbeck
  • Beisitzer:
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Anfrage: Dokumentenprüfgeräte in der Bezirksverwaltung

Anfrage: Dokumentenprüfgeräte in der Bezirksverwaltung

Drucksache – 0119/5

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Steht das Bezirksamt weiterhin zu der Aussage der damaligen Bezirksstadträtin König (Online-Ausgabe „Die Welt“ vom 23.08.2016), die Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten bringe die Bezirksverwaltung nicht weiter?
  2. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass
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AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-ff

 

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