Aktuelles

Antrag: Respekt vor der Rathausfassade

DS 1128/5

1)Das BA wird gebeten, bei der nächsten Routinebaumbeschneidung zu veranlassen, dass die Bäume vor dem Rathaus Schmargendorf in einer Weise beschnitten werden, dass die historische Rathausfassade von den verschiedenen auf das Rathaus zulaufenden als Sichtachsen fungierenden Straßen wieder …

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Große Anfrage: Evaluierung von Leistungen, Erträgen und Erkenntnissen der Projektförderung durch die Partnerschaft für Demokratie in Charlottenburg-Wilmersdorf

DS 1091/5

  1. Wie weist die Partnerschaft für Demokratie in Charlottenburg nach, dass einzelne bezuschusste örtliche Projekte Demokratie gefördert bzw. verbessert haben ?
  2. Wie weist die Partnerschaft für Demokratie in Charlottenburg-Wilmersdorf nach, dass geförderte Projekte Radikalisierung verhindert haben, dass menschenfeindliche Phänomene
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Große Anfrage: Moscheevereine im Bezirk

DS 1090/5

1. Wie viele Moscheevereine gibt es nach Kenntnis des Bezirksamts in Charlottenburg- Wilmersdorf?

2. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob ansässige Moscheevereine der Ditib unterstehen, salafistisch ausgerichtet oder dem Umfeld der islamistischen Muslimbruderschaft zuzurechnen sind, anderweitige extremistische Bestrebungen hegen …

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Antrag: Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet

DS-1049/5

Die BVV möge beschließen: 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Auflistung der auf der BVV-Internetseite aufgeführten regelmäßig tagenden Gremien zu vervollständigen – aus Gründen der Tansparenz und Information der Bürger auch um die nichtöffentlich tagenden Gremien und Beiräte etc. 

Begründung:…

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Große Anfrage: Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen

DS-1045/5

Wir fragen das Bezirksamt:

1.) Wie hat sich der Anteil der freiwilligen bzw. zwangsweisen Rückstellungen aufgrund von erheblichen Defiziten bei der Einschulungsuntersuchung innerhalb der letzten 10 Jahre im Bezirk entwickelt (insoweit möglichst bitte auch aufschlüsseln nach Bezirksbereichen)?

2.) Aufgrund …

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AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-ff

 

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